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1981 in Kelheim geboren. Während des Studiums der Neueren deutschen Literatur, Kommunikationswissenschaft und Europäischen Ethnologie in Augsburg und Lille wollte ich Journalismus in der Praxis und der...

Wahl mit Erdbebenpotenzial


mercredi 19 avril 2017
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Einstige Favoriten sind ausgeschieden, andere müssen um den Einzug in die Stichwahl bangen: Frankreichs Wahlkampf ist reich an Überraschungen.


© UMP Photos















Sie hatte es sich wohl nicht ausgesucht, plötzlich im Rampenlicht zu stehen - und doch wurde Penelope Fillon zu einer der Schlüsselfiguren im französischen Wahlkampf. War sie in den vergangenen Jahrzehnten stets bescheiden im Schatten ihres Ehemanns François Fillon geblieben, so bestimmte ihr Name im Zusammenhang mit dem sogenannten "Penelopegate" wochenlang die Schlagzeilen. Fast brachte dieser den konservativen Präsidentschaftskandidaten zu Fall.

Fillon konnte noch so erbost gegen die "Schmutzkampagne" seiner Gegner wettern - selbst Parteifreunde gingen auf Distanz, nachdem das Satiremagazin Le Canard Enchaîné berichtete, dass er seiner Ehefrau jahrelang üppige Honorare als parlamentarische Mitarbeiterin bezahlt hatte - insgesamt mehr als 800 000 Euro brutto. Da für diese Arbeit konkrete Beweise fehlten, nahm die Justiz Ermittlungen auf. In Interviews der Vergangenheit hatte Penelope Fillon betont, sich immer aus den politischen Aktivitäten ihres Mannes herausgehalten und sich auf die Erziehung der fünf gemeinsamen Kinder konzentriert zu haben. Zugleich wurde bekannt, dass sie für ihre Mitarbeit als "literarische Beraterin" beim Magazin Revue des deux mondes, das einem Freund ihres Mannes gehört, ein Monatsgehalt von rund 5 000 Euro bezogen hatte, obwohl sie auch dort kaum Spuren hinterließ.

Darüber hinaus hatte Fillon auch zwei seiner Kinder als Assistenten beschäftigt. Alles sei legal gewesen, verteidigte er sich. Doch stand er, der in seinem Programm soziale Härten wie die Einsparung von 500 000 Beamtenstellen und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie der Arbeitszeit vorsieht, fortan im Verdacht, sich persönlich bereichert zu haben. Auch stellten die Enthüllungen die Glaubwürdigkeit des früheren Premierministers unter Nicolas Sarkozy infrage, der sein Image als ehrlicher und bescheidener Politiker aufgebaut hatte. 

Front National in der Stichwahl?

Konnte Fillon sich als Kandidat halten, so verlor er doch seinen Favoritenstatus. Ob er die erste Wahlrunde am 23. April übersteht, erscheint ungewiss. Umfragen zufolge dürfte der Front National mit seiner Spitzenkandidatin Marine Le Pen als stärkste politische Kraft mit mindestens 25 Prozent in die Stichwahl am 7. Mai einziehen. Zugleich halten es Meinungsforscher für unwahrscheinlich, dass sie tatsächlich zur Präsidentin gewählt wird.

Doch deren Urteil scheint unsicher in einem Wahlkampf der überraschenden Wendungen, der mehrere Politikerkarrieren beendet hat - von Sarkozy, vom früheren Premierminister Alain Juppé wie auch vom aktuellen Präsidenten François Hollande. Nach dessen Verzicht auf eine erneute Kandidatur schied auch Expremierminister Manuel Valls bei der Vorwahl der Sozialisten aus. Dabei galt er als natürlicher Nachfolger des Präsidenten und stand als einziger Bewerber für die Politik der vergangenen fünf Jahre ein.

"Utopisch links" 

Valls wurde ausgerechnet von einem der "Rebellen" in den eigenen Reihen geschlagen, die den Kurs der Regierung als unsozial und zu wirtschaftsfreundlich zurückwiesen und die Durchsetzung von Reformen zu einem zähen Ringen machten: Exbildungsminister Benoît Hamon, der das Kabinett infolge seiner Dauerkritik nach gut zwei Jahren verlassen musste. Der 49-jährige Parteilinke, der über die Anti-rassismus-Organisation "SOS Racisme" in die Politik kam, verspricht mit bisherigen Rezepten zu brechen. Seine Vorschläge reichen von einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle Franzosen ab 18 Jahren, das er stufenweise einführen will, über die Besteuerung von Robotern zur Finanzierung der Sozialsysteme bis zum Ausstieg aus der Atomkraft. Der Historiker Alfred Grosser nennt Hamon "utopisch links" - tatsächlich werden ihm wenig Erfolgschancen eingeräumt. Bewahren können hätte er diese wohl nur mit einer Allianz der vereinten Linken. 

Doch während die Annäherung mit dem grünen Spitzenkandidaten Yannick Jadot gelang, scheiterte sie mit dem Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon. Dieser forderte von Hamon eine klare Distanzierung von der Amtszeit Hollandes - was wiederum die reformorientierten Sozialisten endgültig in die Arme von Emmanuel Macron getrieben hätte. Der sozialliberale Exwirtschaftsminister, der sich mit seiner eigenen Kandidatur von seinem Mentor Hollande gelöst hatte, wusste mit seiner Positionierung "weder links noch rechts" den frei gewordenen Raum in der politischen Mitte zu nutzen. Seine Fans bewundern die jugendliche Frische des 39-Jährigen, während seine Gegner auf Macrons Vergangenheit als Banker bei der Privatbank Rothschild & Cie sowie seine liberalen Ideen verweisen. Dass ihm der Politiker der Mitte François Bayrou seine Unterstützung anbot, dürfte ein Trumpf sein: Der populäre Bayrou, der wegen seiner Empfehlung für Hollande bei der letzten Wahl als Präsidentenmacher gilt, spricht sich ebenfalls für seine überwindung der traditionellen Spaltungen zwischen links und rechts aus. Dies wäre ein Novum in der französischen Politik - ebenso wie das mögliche Ausscheiden beider Volksparteien, der Sozialisten und der Republikaner, noch in der ersten Runde: Es wäre ein Erdbeben, das die politischen Koordinaten verschöbe. 
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